In der zurückliegenden Legislaturperiode ist es unter dem von der FDP geführten Gesundheitsministerium für MVZ und ärztliche Kooperationen schleichend zu Verschlechterungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und zu rechtlichen Diskriminierungen gekommen.
Gleichzeitig wurde und wird die Etablierung moderner Versorgungsstrukturen nach wie vor durch die historisch bedingte Orientierung der meisten Rahmennormen auf die klassische Niederlassungspraxis behindert. So kann der Arbeitsalltag zwischen dem Träger des MVZ als Arbeitgeber und den angestellten Ärzten als Arbeitnehmer zu schwerwiegenden und bisher ungelösten zulassungsrechtlichen Problemen des MVZ führen. Eine rechtliche Abstimmung zwischen der Welt des Zulassungsrechts und der des Arbeitsrechts ist daher überfällig.
Die einzelnen Themen und Problemstellungen lassen sich dabei zu drei Themengruppen zusammenfassen:
- Rechtliche Benachteiligung und bürokratische Hürden bei der Zulassung von MVZ
- Unvereinbarkeit des Zulassungsrecht mit wesentlichen Vorschriften des Arbeits- und Sozialrechts
- Diskriminierung ärztlicher Kooperationen im EBM und bei der Honorarverteilung
Detail-Mitteilung des BMVZ: Rechtlicher Modernisierungsbedarf für MVZ und angestellte Ärzte